Länderinformationen

Seit dem 16. Dezember 2020 gilt in allen Bundesländern der Grundsatz für unsere Branche, dass der stationäre Handel verboten, Handwerk und Dienstleistung erlaubt sind. Trotz der gemeinsamen Beschlüsse zwischen Bund und Ländern am 13. Dezember 2020 gibt es erneut unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern z.B. beim Thema Fernabsatzgeschäft. In Thüringen ist sogar der reine stationäre Reifenhandel erlaubt. Nachfolgend finden Sie die individuellen Regelungen für die einzelnen Bundesländer (soweit die ab dem 16.12.2020 geltenden Verordnungen vorliegen). Weiter unten finden Sie die jeweiligen Corona-Informationsseiten der einzelnen Bundesländer.

 

Individuelle Regelungen einzelner Bundesländer

Erweiterte Anforderungen an die Mund-Nasen-Bedeckungen (§ 1i)

Ab dem 25.01.2021 muss in folgenden Bereichen von Personen ab 14 Jahren eine medizinische Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10 oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt) getrtagen werden:

  • ÖPNV
  • Arztpraxen
  • Einzelhandel inkl. Parkflächen
  • Arbeits- und Betriebsstätten sowie Einsatzorte

Weitergehende Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen (§ 1d)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Online-Handel ist zulässig.
  • Werkstatt inkl. Ersatzteilverkaufsstellen dürfen geöffnet bleiben. In den Geschäftslokalen von Handwerkern und Dienstleistern ist der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen oder Dienstleistungen verbundenen Waren untersagt; ausgenommen ist notwendiges Zubehör.
  • Abhol- und Lieferservice ist erlaubt.

Ausgangsbeschränkungen von 5 bis 20 Uhr (§ 1c)

Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet. Triftige Gründe sind u.a.:

  • Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten
  • Besuch von Einrichtungen, soweit deren Betrieb nicht untersagt ist

Ausgangsbeschränkungen von 20 bis 5 Uhr (§ 1c Absatz 2)

Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet. Triftige Gründe sind u.a.:

  • Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten

 

Baden-Württembergische Coronaschutzverordnung vom 23. Januar 2021 (gültig 25.01.2021 bis 14. Februar 2021)

 

Stand: 23.01.2021, 13:45 Uhr

Seit 18.01.2021 gilt eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske (oder vergleichbar) für Kunden in den Verkaufsräumen, auf dem Verkaufsgelände und auf den zugehörigen Parkplätzen! (§ 12 Absatz 1 Satz 4 Nr. 3)

 

Handels- und Dienstleistungsbetriebe, Märkte (§ 12)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Werkstätten dürfen geöffnet haben.
  • Handwerk und Dienstleistungen sind erlaubt.

Allgemeine Ausgangsbeschränkung (§ 2)

Das Verlassen der Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Triftige Gründe sind insbesondere:

  • die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten
  • der Besuch von Einrichtungen soweit sie zulässig sind

Nächtliche Ausgangssperre (§ 3)

Landesweit ist von 21 Uhr bis 5 Uhr der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung untersagt, es sei denn dies ist begründet aufgrund u.a.:

  • der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten

 

Bayrische Corona-Schutzverordnung vom 15. Januar 2021 (gültig ab 18. Januar 2021)

 

Stand: 18.01.2021, 09:45 Uhr

Medizinische Gesichtsmasken (§ 4)

Eine medizinische Gesichtsmaske ist u.a. in Einzelhandelsgeschäften aller Art und Einkaufszentren (Malls) sowie in Handwerks-, Dienstleistungs- und anderen Gewerbebetrieben mit Publikumsverkehr zu tragen.

 

Ausgangabeschränkungen (§ 2 Abs. 1 Satz 4)

Das Verlassen der eigenen Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft ist nur aus triftigen Gründen zulässig. Triftige Gründe sind insbesondere:

  • die Ausübung beruflicher Tätigkeiten
  • Besorgungen des persönlichen Bedarfs in Verkaufsstellen und Inanspruchnahme von nach dieser Verordnung zulässigen Dienstleistungen

Einzelhandel (§ 14)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Werkstätten dürfen geöffnet bleiben.
  • Handwerk und Dienstleistungen dürfen angeboten werden.

 

Berliner Coronaschutzverordnung vom 20. Januar 2021 (gültig bis 14. Februar 2021)

 

Stand: 23.01.2021, 9:45 Uhr

Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (§ 8 Abs. 3 Nr. 3)

Kunden müssen seit dem 22.01.2021 medizinische Masken tragen. Personal ist hiervon ausgenommen.

Verkaufsstellen des Einzelhandels (§ 8)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Handwerk und Dienstleistungen sind erlaubt.
  • Werkstätten dürfen geöffnet werden.

Aufenthaltsbeschränkungen im öffentlichen Raum (§ 4)

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes gestattet. Triftige Gründe sind u.a:

  • das Aufsuchen der Arbeitsstätte und die Ausübung beruflicher, dienstlicher oder der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienender ehrenamtlicher Tätigkeiten,
  • das Aufsuchen der nach dieser Verordnung nicht geschlossenen Einrichtungen und Betriebe sowie die Inanspruchnahme der zulässigen Dienstleistungen.

 

Brandenburgische Coronaschutzverordnung vom 22. Januar 2021 (gültig bis 14. Februar 2021)

 

Stand: 22.01.2021, 23:00 Uhr

Erweiterte Maskenpflicht (§ 3 Abs. 2)

Das Tragen von OP-Masken oder Masken der Standards „KN95/N95“ oder „FFP2“ (medizinische Gesichtsmasken) wird empfohlen.

Schließung von Einrichtungen, Betriebs- und Dienstleistungsbeschränkungen (§ 4)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Werkstätten dürfen geöffnet bleiben.

Dienstleistungen und Handwerk (§ 6)

  • Handwerk und Dienstleistungen sind erlaubt.

 

Bremer Coronaschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (gültig bis 14. Februar 2021)

 

Stand: 22.01.2021, 23:15 Uhr

Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (§ 10a)

  • in allen öffentlich zugänglichen Gebäuden;
  • In allen nicht dem Publikumsverkehr zugänglichen Arbeits-, Dienst- und Betriebsstätten.
    Die Maske darf abgenommen werden:
    • Am festen Arbeitsplatz bei einem Mindestabstand von 1,5 Meter zu anderen Personen.
    • Wenn sich nur eine Person im Raum befindet.

Einzelhandel (§ 4c)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Werkstätten dürfen geöffnet bleiben (§ 4c Absatz 3 Nr. 18).
  • Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe dürfen geöffnet bleiben (§ 4c Absatz 3 Nr. 19).
  • Die Auslieferung von Waren auf Bestellung sowie deren Abverkauf im Fernabsatz zur Abholung bei kontaktloser Übergabe außerhalb der Geschäftsräume unter Wahrung des Abstandsgebots (§ 4c Absatz 2).

Coronaschutzverordnung vom 21. Januar 2021 nicht amtliche Lesefassung (gültig ab 22. Januar 2021)

 

Stand: 21.01.2021, 22:30 Uhr

Erweiterte Maskenpflicht (§ 1a Abs. 2)

Im Publikumsbereich inkl. den Verkehrsflächen und Parkplätzen sind medizinische Masken zu tragen.

Schließung von Verkaufsstätten des Einzelhandels (§ 3a)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe dürfen geöffnet bleiben.
  • Abhol- und Lieferdienste sind erlaubt.
  • Ersatzteilverkaufsstätten für Kraftfahrzeuge dürfen geöffnet bleiben.

 

Hessische Coronaschutzverordnung vom 23. Januar 2021 (gültig bis 14. Februar 2021)

 

Stand: 23.01.2021, 23:30 Uhr

Erweiterte Maskenpflicht (§ 1 Abs. 3)

In den Verkaufsstellen des Handels besteht die Pflicht, medizinische Gesichtsmasken zu verwenden.

Einzelhandel (§ 2)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Abhol- und Lieferdienste sind erlaubt.
  • Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe dürfen geöffnet bleiben.
  • Der Warenverkauf im Rahmen oder im Zusammenhang mit der Dienstleistungserbringung ist gestattet.
  • Der Warenverkauf darf nicht über das bestehende Sortiment hinausgehen.

 

Coronaschutzverordnung Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Januar 2021 (gültig bis 14. Februar 2021)

 

Stand: 22.01.2021, 23:30 Uhr

Erweiterte Maskenpflicht (§ 3 Abs. 3 Satz 3)

Eine medizinische Maske ist in den Verkaufsflächen und auf den Parkplätzen zu tragen. Kinder bis 15 Jahre brauchen nur eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Betriebsverbote sowie Betriebs- und Dienstleistungsbeschränkungen (§ 10)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Handwerk und Dienstleistungen sind erlaubt.
  • Werkstätten dürfen geöffnet bleiben (§ 10 Absatz 1b Nr. 11).
  • Abhol- und Lieferdienste sind erlaubt (§ 10 Absatz 1b Nr. 5).

 

Niedersächsische Coronaschutzverordnung vom 22. Januar 2021 (gültig bis 14. Febraur 2021)

 

Stand: 24.01.2021, 10:00 Uhr

Ab 25.01.2021gilt eine verschärfte Maskenpflicht in NRW. Im Einzelhandel und ÖPNV muss eine sog. medizinische Maske getragen werden.

Dieses gilt nicht für Ladenlokale des Handwerks und Werkstätten.

 

Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen (§ 4)

Einrichtungen, die für einen Kunden- oder Besucherverkehr geöffnet sind, haben folgende Hygieneanforderungen sicherzustellen:

  • Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl von Gelegenheiten zum Händewaschen beziehungsweise zur Händehygiene.
  • Die regelmäßige infektionsschutzgerechte Reinigung aller Kontaktflächen und Sanitärbereiche in Intervallen, die den besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes Rechnung tragen.
  • Die infektionsschutzgerechte Reinigung von körpernah eingesetzten Gegenständen oder Werkzeugen nach jedem Kundenkontakt.
  • Gut sichtbare und verständliche Informationen zum infektionsschutzgerechten Verhalten durch Informationstafeln oder ähnliches.

Handel, Handwerk (§§ 11und 12)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Einrichtungen des Handwerks und des Dienstleistungsgewerbes bleiben geöffnet.
  • In den Geschäftslokalen von Handwerkern und Dienstleistern ist der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen oder Dienstleistungen verbundenen Waren untersagt; ausgenommen ist notwendiges Zubehör.
  • Zulässig ist der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren (§ 11 Absatz 2).
  • Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist nur zulässig, wenn sie unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen kontaktfrei erfolgen kann (§ 11 Absatz 2).

 

Coronaschutzverordnung NRW vom 7. Januar 2021 (gültig 25. Januar 2021 bis 15. Februar 2021)

 

 

Stand: 22.01.2021, 08:15 Uhr

Erweiterte Maskenpflicht (§ 5 Absatz 4)

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt nicht für Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe.

Wirtschaftsleben (§§ 4-9)

  • Gewerbliche Einrichtungen sind grundsätzlich für den Kundenverkehr geschlossen.
  • Abhol-, Liefer- und Bringdienste nach vorheriger Bestellung sind erlaubt (§ 5 Absatz 2).
  • Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen befugt, ihre Tätigkeit auszuüben (§ 6 Absatz 2).

 

Rheinland-Pfälzische Coronaschutzverordnung vom 8. Januar 2021 (gültig 25. Januar 2021 bis 15. Februar 2021)

 

Stand: 24.01.2021, 10:00 Uhr

Erweiterte Maskenpflicht (§ 2 Absatz 2 Satz 2)

In Ladenlokalen, in den zugehörigen Wartebereichen und auf den dazugehörigen Parkplätzen ist eine medizinische Masek zu tragen.

Betriebsuntersagungen und -beschränkungen sowie Schließung von Einrichtungen (§ 7)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Online-Handel ist erlaubt.
  • Werkstattleistungen und Reparaturannahmen sind erlaubt.

 

Saarländische Coronaschutzverordnung vom 22. Januar 2021 (gültig bis 7. Februar 2021)

 

Stand: 23.01.2021, 10:15 Uhr

Ausgangsbeschränkungen von 6 bis 22 Uhr (§ 2b)

Das Verlassen der Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. Triftige Gründe sind u.a.:

  • die Ausübung beruflicher Tätigkeit
  • die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen im Umkreis von 15 Kilometern

Ausgangssperre von 22 bis 6 Uhr (§ 2c)

Das Verlassen der Unterkunft ist nur aus den in der Verordnung genannten triftigen Gründen erlaubt u.a.:

  • die Ausübung beruflicher Tätigkeit

Maskenpflicht (§ 3)

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung im öffentlichen Raum besteht, wenn sich Menschen begegnen.

Ausgenommen sind u.a. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres und Personal, sofern andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden oder kein Kundenkontakt besteht (§ 3 Abs. 3).

Schließung von Einrichtungen und Angeboten (§ 4)

  • Der reine stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist verboten.
  • Werkstätten und einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen dürfen geöffnet bleiben.
  • Telefon- und Onlinehandel ist erlaubt, die Ware darf jedoch nur versandt/geliefert werden. Die Selbstabholung ist nicht erlaubt.
  • Die handwerklichen Leistungen im Bereich Reifenservice und Kfz-Service sind erlaubt.

Sächsische Coronaschutzverordnung vom 10. Januar 2021 (gültig 11. Januar 2021 bis 7. Februar 2021)

 

Stand: 08.01.2021, 16:15 Uhr

Erweiterte Maskenpflicht (§ 7 Absatz 2)

Besucher haben in geschlossenen Räumen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Ladengeschäfte, Dienstleistungen (§ 7)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Handwerk und Dienstleistungen sind erlaubt.
  • Onlinehandel ist erlaubt.
  • Abhol- und Lieferdienste sind erlaubt.
  • Werkstätten und Kfz-Teileverkaufsstellen dürfen geöffnet bleiben.

 

Coronaschutzverordnung Sachsen-Anhalt vom 22. Januar 2021 (gültig bis 14. Februar 2021)

 

Stand: 23.01.2021, 10:30 Uhr

Qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungen

In Verkaufs- und Warenausgabestellen des Einzelhandels und auf den dazugehörigen Parkplätzen haben Kunden und Personal eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (§ 8 Abs. 5). Ausnahmen gelten nach wie vor hinter geeigneten physischen Barrieren.

Allgemeine Anforderung an Betriebe (§ 3)

Die Betreiber haben erforderliche Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung folgender Hygienestandards zu gewährleisten:

  • Kunden halten in der Einrichtung und beim Warten vor dem Eingang das Abstandsgebot ein;
  • Kunden sowie Beschäftigte halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein;
  • in geschlossenen Räumen bestehen für Kunden Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände;
  • Oberflächen, die häufig von Kunden berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt;
  • Innenräume werden regelmäßig gelüftet.

An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen:

  • auf die Hygienestandards ;
  • darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung führen können;
  • auf für die Einrichtung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen.

Einzelhandel, Dienstleistungen (§§ 8, 9)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Die Erbringung von Dienstleistungen ohne Körperkontakt ist erlaubt.
  • Die Ausgabe von im Fernabsatz gekauften oder bestellten Waren, sofern die Kunden hierzu geschlossene Räume nur einzeln betreten oder die Ausgabe außerhalb geschlossener Räume erfolgt ist zulässig (§ 8 Absatz 2).
  • Der Verkauf von Ware in einem Dienstleistungs- und Handwerksbetrieb ist zulässig, wenn es von untergeordneter Bedeutung ist (§ 9 Absatz 3).

 

Schleswig-Holsteinische Coronaschutzverordnung vom 22. Januar 2021 (gültig 25. Januar 2021 bis 14. Februar 2021)

 

Stand: 23.01.2021, 14:30 Uhr

 

Ausgangsbeschränkung von 22 bis 5 Uhr (§ 3b)

Das Verlassen der Wohnung oder Unterkunft ist mit Ablauf des 15. Dezember 2020 ohne triftigen Grund untersagt. Triftige Gründe sind u.a.:

  • die Ausübung beruflicher Tätigkeiten

Geschäfte und Dienstleistungen (§ 8)

  • Der stationäre Handel (Verkauf von Ware ohne Dienstleistung) ist grundsätzlich verboten.
  • Handwerk und Diensleistungen sind erlaubt.
  • Telefon- und Onlineangebote ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung sind erlaubt (§ 8 Absatz 2).
  • Kfz-Handel und Kfz-Teileverkaufsläden dürfen geöffnet bleiben (§ 8 Absatz 2 Nr. 11).

 

Thüringische Coronaschutzverordnung vom 10. Januar 2021 (gültig vom 11. Januar 2021 bis 31. Januar 2021)

 

Stand: 10.01.2021, 16:45 Uhr